Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern – Urheberrecht bildungs- und wissenschaftsfreundlich gestalten" haben Abgeordnete und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem 27.04.2016 einen Antrag zu einer Beschlussfassung des Deutschen Bundestages (BT-Drs. 18/8245; http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/082/1808245.pdf) eingebracht. Hierin wird einleitend darauf abgestellt, dass Wissenschaft und Forschung immens von den digitalen Möglichkeiten profitieren können, da Wissen wächst, wenn es geteilt wird. Ziel müsse es daher sein, Zugangshindernisse und -erschwernisse zu Wissenschafts- und Bildungsmaterialien für Studierende, Lehrende, Lernende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern abzubauen. Die Antragsteller sehen die seit sechs Jahren immer wieder durch die Ankündigung eines so genannten "Dritten Korbes" geweckten Erwartungen enttäuscht, so dass nunmehr der Bundestag die Bundesregierung auffordern möge, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen und sich auf Ebene der EU die Voraussetzungen für eine allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke geschaffen werden.
