Wie bedeutsam ist es, wenn der Bundestag den Genozid an den Armeniern während des ersten Weltkriegs als Völkermord bezeichnet? Welche Verantwortung trägt Deutschland an dem …
Monat: Juni 2016
Der Anwaltsgerichtshof in Berlin hat auf mehrere Anträge von Rechtsanwälten hin entschieden, dass die Bundesrechtsanwaltskammer, ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) für die Antragsteller nicht ohne …
Der EuGH hat in einem Fall entschieden, in dem ein Rehazentrum in den Wartesälen Fernsehsendungen zeigte und keine Gebühren an die GEMA zahlte. Der EuGH …
Prepaidkarten für Smartphones sind bisher nur unter Vorlage von Namen und Anschrift erhältlich gem. § 111 TKG. Dagegen klage der Abgeordnete Patrick Breyer und unterlag …
Der EuGH hat die Safe Harbor-Entscheidung im Oktober 2015 aufgehoben und damit einen wesentlichen Pfeiler für eine rechtmäßige Datenübermittlung an US-Unternehmen für unwirksam erklärt. Daraufhin …
Die Tageszeitung taz hat gut ein Jahr nach dem Skandal um die Ausspähung der Redaktion durch einen inzwischen ehemaligen Kollegen eine ausführliche Recherche zu den …
Auf Podknast.de berichten jugendliche Straftäter über ihr Leben und ihre Erfahrungen im Alltag einer Justizvollzugs- bzw. Jugendarrestanstalt. Das Projekt zielt primär darauf ab, dass sich …
„Das ´Europa des gemeinsamen Datenschutzes´ – Sicherheit der Daten im digitalisierten Zeitalter“ – so lautet der Titel des Vortrags des Europapolitikers Jan Philipp Albrecht von …
Nachdem der EuGH in seinem Urteil vom 06.10.2015 (C-362/14) die Regelung in Art. 3 der Entscheidung 2000/520 für unwirksam befand und damit das Safe Harbor-Abkommen kippte, besteht …
In einer Pressemitteilung von 25.05.2016, abrufbar unter: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1873_de.htm teilt die EU-Kommission mit, dass sie eine Aktualisierung der EU-Bestimmungen für den audiovisuellen Bereich vorgelegt hat. Ziel sei es, gerechte Rahmenbedingungen …