Das Vergabeblog ist das Fachblog des deutschen Vergabenetzwerks, das im wesentlichen aus Vertretern aus dem öffentlichen / staatlichen Sektor sowie der Wissenschaft besteht. Im Blog …
Monat: November 2015
Ein belgisches Gericht hat Facebook untersagt, ohne ausdrückliche Einwilligung des Nutzers Daten über das Srufverhalten mithilfe eines Cookies, der die "Like"-Buttons auf Drittseiten auswertet, zu …
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Verwendung des Namens einer Anlagegesellschaft keine Verletzung des Namensrechts der Gesellschaft ist, wenn dem Namen noch der Zusatz …
Das KG Berlin hat entschieden, dass Nutzerkonten auf der Spiele-Plattform Steam nicht übertragen werden können. Damit hob das KG eine Vorentscheidung des LG Berlin auf. …
Die Verbraucherzentrale NRW (VZ NRW) hat gegen Samsung Klage eingereicht. Das geht aus einer von der VZ NRW veröffentlichten Pressemitteilung hervor. Grund für die Klage …
Am 4.11.2015 haben sich SPD, CDU und Grüne im Hauptausschuss des Stadtrats von Völklingen für ein frei zugängliches Internet in ihrer Stadt ausgesprochen. Eine Vorprüfung …
Am 10. November 2015 werden Prof. Dr. Borges und Prof. Dr. Sorge beim "IT-Themenabend" der "Initiative Technologietransfer Saarland" zu Cloud-Computing und Datenschutz vortragen. Prof. Dr. …
Das OLG Köln hat sich mit Urteil vom 12.06.2015 einen urheberechtlichen Schutz von Unterrichtungen des Parlamentes (Verschlusssache) beschäftigt. Die Verteidigung des Beklagten es handele sich …
Mit Urteil vom 25.09.2014 hat das OLG Hamm den Ausschluss der Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. So kommt es zu dem Schluss, dass die Klausel "Die …
Die österreichische Gesellschaft New Media Online betreibt die "Tiroler Tageszeitung Online". 2012 konnte man von dort über einen Link auch auf die Subdomain video.tt.com gelangen …