Unter der Bezeichnung „Legal Tools“ ist die größte Datenbank zum internationalen Strafrecht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden. Erstellt wurde sie von der Europäischen EDV-Akademie des …
Monat: Mai 2009
Ein Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 31. März 2009 (Az: 1 StR 76/09) hat die Vorraussetzungen an die Sicherstellung von E-Mails bei einem E-Mail-Provider als gering …
Auf daten-speicherung.de ist ein Schreiben vom 02. Februar 2009 hinterlegt, in dem das Bundesjustizministerium bestätigt, dass Betreiber von Internetportalen die IP-Adressen der Nutzer „nicht über …
Die Website der französischen Behörde zur Bekämpfung der Diskriminierung und für Gleichbehandlung (Halde) hält Informationen über die Institution, ihre Befugnisse und Vorgehensweise bereit. Es besteht …
Die Europäische Kommission hat mit eYouGuide einen neuen digitalen Verbraucherleitfaden zu Themen des Internetrechts in der EU bereitgestellt. Dabei werden neben vielen weiteren unter anderem …
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet mit DPMAregister einen neuen Webservice an. Damit können nun die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen des DPMA, Registerdaten, Patent-, Marken- …
Das ZAfTDa (Zentralarchiv für Tätigkeitsberichte des Bundes- und der Landesdatenschutz-beauftragten und der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz) der FH Gießen-Friedberg hält die Tätigkeitsberichte (TB) des Bundes …
Nachdem wir bereits über die Teilnahme eines Saarbrücker Teams beim Willem C. Vis Moot Court in Wien berichtet haben, sind nun die Platzierungen bekannt gegeben …
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in seinem Beschluss vom 06.03.2008 (Az.: 11 O 1820/08) entschieden, dass ein verurteilter Straftäter hinzunehmen hat, dass ein Bericht über die …
Die Universität der Großregion, ein Projekt der Universitäten Lüttich, Luxemburg, Nancy, Metz, Kaiserslautern, Trier und der Universität des Saarlandes wurde am Donnerstag, 30. April 2009 …