Rechtsgutachten Linux München

Posted by on 24. November 2004 in Nachrichten der Woche |

Die Kanzlei Frohwitter hat ein Kurzgutachten zu den „Rechtlichen Bedingungen und Risiken der Landeshauptstadt München für den Einsatz von Open-Source-Software“ erstellt und im Internet publiziert (http://www.ris-muenchen.de/…/517379.pdf). Sie kommt u.a. zu dem Ergebnis: „Die Wahrscheinlichkeit, dass die Stadt München patentrechtlich wegen der Nutzung erworbener Software oder selbst erstellter Software angegangen wird, ist gering“. Related Links...

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WorldTradeLaw.net

Posted by on 17. November 2004 in Link des Monats |

„WorldTradeLaw.net“ ist ein Portal handelsrechtlicher Informationen weltweit. Das Angebot ist gegliedert in einen kostenpflichtigen und einen kostenfreien Bereich. Kostenpflichtig erhältlich sind Zusammenfassungen und Analysen aller neuen WTO-Berichte. Im kostenfreien Teil finden sich nützliche Recherchewerkzeuge für Juristen. Dazu gehört zunächst eine einfache Suchmaschine für GATT- und WTO-Urteile. Alle darüber abrufbaren Dokumente werden im Volltext als PDF-Datei vorgehalten. Auch eine virtuelle Handeslrechtsbibliothek steht kostenlos zur Verfügung. Darin befinden sich zum einen ausgewählte Artikel aus Zeitschriften, sowie zum anderen Links zu Zeitschriftenwebsites. Das weitere Angebot beinhaltet spezielle Texte und Links u.a. zu Berichten und juristischen Texten der „World Trade Organization“ (WTO) und des „General Agreement on Tariffs and Trade“ (GATT), historische Details zur WTO, Nachrichten und allgemeinen Informationen. Related Links...

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Spanien und die Richtlinie 2001/29/EG

Posted by on 17. November 2004 in Nachrichten der Woche |

Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft hätte eigentlich schon im Mai 2002 in spanisches Recht umgesetzt werden sollen. Nachdem inzwischen mehr als zwei Jahre vergangen sind, ohne dass man sich auf einen Gesetzentwurf einigen konnte, überreicht diese Woche ganz unerwartet das Kultusministerium einen Entwurf an die „Asociación de Internautas“ und fordert diese zugleich auf, innerhalb von sieben Tagen Stellung zu nehmen (http://www.internautas.org/i…2521). Die Asociación de Internautas wundert sich über die plötzliche Eile des Ministeriums und vermutet hinter dem Gesetzentwurf die „Sociedad General de Autores y Editores“ (also die Vereinigung der spanischen Autoren und Herausgeber) als die geistige Urheberin. Zugleich gibt die Asociación de Internautas die Bitte des Kultusministeriums um Stellungnahme an alle Internautas (Internet-Benutzer) weiter. Related Links...

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IPR-Helpdesk: neue Dokumente

Posted by on 17. November 2004 in Nachrichten der Woche |

Auf den Seiten des IPR-Helpdesk wurden einige neue Dokumente publiziert (http://www.ipr-helpdesk.org/controlador.jsp?cuerpo=cuerpo&seccion=principal&len=de). Der neueste Artikel befasst sich mit „Verwertungsgesellschaften in Urheberrechten und verwandten Schutzrechten“. Dort sind am Ende beispielhaft einige Verwertungsgesellschaften aufgeführt, eine detaillierte Übersicht findet man auf unseren Urheberrechtsseiten. Related Links...

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Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum

Posted by on 17. November 2004 in Nachrichten der Woche |

Die Europäische Kommission hat am 10.11.2004 eine „Strategie für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern“ angenommen (http://trade-info.cec.eu.int/…120027.pdf). Drittländer sollen demnach vor allem durch technische Zusammenarbeit und technische Hilfe bei der Bekämpfung von Produktfälschungen unterstützt werden. Related Links...

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