DATIS

Die „Datenbank amtlicher Texte des Informationsrechts“ (DATIS) befindet sich nun in der zweiten Projektphase, in der u.a. ältere Dokumente erfasst und eine automatisierte Dokumentensuche eingebunden …

e-LiS

Die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein haben im Rahmen der EQUAL-Entwicklungspartnerschaft das Projekt e-Lis – e-Learning im Strafvollzug – gestartet (http://www.e-lis.de/index.php?action=e-lis). Ein …

Bericht zur E-Commerce-Richtlinie

Die Europäische Kommission hat einen ersten Bericht über die Anwendung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (Richtlinie 2000/31/EG) veröffentlicht (http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/rpt/2003/com2003_0702de01.pdf). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/rpt/2003/com2003_0702de01.pdf

TKG-Novelle

Auf den Seiten von tkrecht.de findet man nun eine Genese zur TKG-Novelle (http://www.tkrecht.de/index.php4?modus=3&submodus=1). Ganz aktuell ist das Dokument „Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates“, …

Global Courts

„Global Courts“ ist ein nicht-kommerzielles Projekt, das im Rahmen der „Judicial Decisions Support Systems“ betrieben wird. Angeboten werden in erster Linie Links zu sog. „Supreme …

Informationen des öffentlichen Sektors

Die Richtlinie 2003/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors wurde nun veröffentlicht (http://europa.eu.int/eur-lex/pri/de/oj/dat/2003/l_345/l_34520031231de00900096.pdf). Bis zum 1.07.2005 müssen …

Internationaler Rechtsverkehr

Nordrhein-Westfalen stellt die Kernregelungen zur Rechtshilfe in zivil-, verwaltungs- und strafrechtlichen Angelegenheiten in einer Online-Datenbank im Internet zur Verfügung (http://www.justiz.nrw.de/RB/justizverwaltungsv/ir_online/index.html). Es wird darauf hingewiesen, dass …